Schavan gegen Deutschland und Teheran meets von der Leyen

Der 17. Juni ist ein Tag, der sich weltpolitisch schon oft abgehoben hat. Da gab es den Volksaufstand in der DDR und den Beginn von Watergate. Das sich die übergeordneten Ereignisse dieser beiden Epochen, genau heute wiederholen nennt man als Wall Street Broker "Same shit, diffrent decade". Was ich genau damit meine und wieso Ursula von der Leyen Jeanne D´Arc nur ohne Plausibilität ist und weshalb Annette Schavan unnützer ist als der ehem. Kanzlerhund Holly, bei "apl´s Krieg und Frieden Part II"

Nun sitz ich hier also, wunder mich über meine schlechten arabisch Kenntnisse beim gucken von Al Jazeera und resümiere über Bildungsstreik, Ahmadenischad und Kin...por..gra... .

Beginnen möchte ich bei meinem langjährigen Freund und entgegen aller BILD und RTL Meldungen 2005 demokratischen gewählten Präsidenten Ahmadenischad. Nun die Arroganz des Westens hat aus dem Mann, der sich an mehr Int. Richtlinien gehalten hat als die USA und Israel, einen Irren gemacht. Das musste sie garnicht. Mahmut mag ein Irrer sein jedoch ist er vielmehr ein hoffnungsloser Volldepp. Den Holocaust leugnen ist Sache von Neonazis und Bischöfen, jedoch keine Staatsmännische Aufgabe. Wahlen fälschen ist ebenso uncool wie produktiv und westliche Journalisten aus dem Land treiben, macht noch weniger Sinn als man auf dem ersten Blick vermuten mag.

Ich bin ein ehrlicher Mensch und gebe offen zu, das ich die letzten Stunden mit ihm genießen werde (ich hoffe ich genieße sie ohne ein Blutbad). Ich erwarte nochmal eine Hassrede und dann seine Abdankung. Mir wird er fehlen. Selten habe ich bei Interviews so gelacht, geweint oder den Kopf geschüttelt. Ahmadenischad hat der Welt gezeigt das man A Versichert sein muss um tun und machen zu können was man will.

Zum Abschluss seiner politischen Karriere bleibt mir nur das hoffen, das der Mullahstaat gleich hinterher geht und der Iran friedlich in seine Zukunft schaut.

In Berlin konnte man heute zwischen den Demos wechseln, wie Paris Hilton zwischen ihren Privaten Pornos. Man konnte gegen Ahmadenischad ebenso protestieren wie gegen Deutschland und die Zensur. Der Bildungsstreik war da mit Abstand der größte und sicherlich witzigste. Witzig nicht wegen den Parolen oder den Hintergründen, welche eher traurig sind, witzig vielmehr über die Antwort von Annette Schavan. Die meisten kennen sie als Bundeskultusministerin was sie auch mal war, bevor sie sich mit der Föderralismussreform arbeitslos gemacht hat. Sie nannte die Probleme die unsere Studenten auf die Strasse trugen "gestrig". Ich liebe Dummrhetorik und könnte ihr einen Hirnschaden attestieren, will aber dennoch auch ihr die Chance geben sich zu rechtfertigen. "Gestrig" bedeutet soviel wie - schnee von gestern - und irgendwie hat sie ja auch recht. Das die Studiengebühren zweckentfremdet werden ist nix neues und das das deutsche Bildungssystem im Grunde schlechter ist als die Verarbeitung von Kleidung in Bangladesh ist älter als die Meldung selber. Jedoch kann man Probleme die nie behoben worden sind nicht als gestrig bezeichnen.

Wenn eine Schraube locker ist, dann wird der Flieger zwangsläufig abstürzen.

Frau Schavan, ich bitte euch, weiß es nicht besser. Sie ist eine Ministerin ohne Resort und überfordert mit ihrer Freizeit. Unverantwortlich haben hier nur die Journalisten gehandelt die dieser Frau ein Mikro hingehalten haben.

Der letzte Aufbäumungsakt, man wird es erraten, hat was mit Überwachung zu tun. Ursula von der Leyens Zensurgesetz fürs Internet wurde von der SPD abgenickt und kann damit im Bundestag defacto nicht mehr verhindert werden. Da der Bundesrat ebenso unfähig ist Entscheidungen zu treffen, bleibt alles bei Köhler hängen, und man rechne mit, die Chancen sind sehr gering.

Man kann sich ohne einen Hintergrund nicht konstruktiv an dieser Debatte beteiligen und ich möchte euch den Hintergrund eben schildern. In Australien gab es ein Geheimes Gesetz zur Sperrung von Internetseiten auf denen Kin...por..gra..sches Material ist. Soweit so Nobel und von mir gern gesehen. Die Problematik entstand als Wikileaks.com (Ein Verbund von Journalisten) diese Liste in die Finger bekam und sie veröffentlichte. Man war erstaunt welche Seiten dort alles gesperrt wurden: Beamte durften Wikipedia nicht benutzen, Muslimische Gemeinde Websites waren ebenso gesperrt wie Privatpersonen die zu einem anderen Glauben konvertiert sind. Und natürlich Websiten wie Wikileaks. Der gebildete Mensch erkennt da eine Verletzung von gleich mehreren Grundgesetzen. Mittlerweile hat Australien die Liste mit 1077 Websites auf 950 verkleinert, sie selber offen zugegeben, und einen Anteil von ca. 30 Prozent Kin...por..gra... . Woraus die anderen 70 Prozent bestehen hatte ich eben schon erwähnt.

Die Angst das dies in Deutschland ebenso passiert ist nicht unbegründet und genau deshalb gab es die Petition mit 130.000 Unterschriften. Es geht hier nicht um eine Scheißegal Einstellung gegenüber Kin...por..gra..., es geht um die Freiheit. Es fordert niemand das dieses Gesetz abgeschafft wird, es soll nur nicht vom Innenministerium durchgesetzt werden bzw. sollen sie nicht die Listen erstellen, sondern die Menschen beim BKA die gegen das perverse Geschäft seit langem ankämpfen.

Ein schwieriger Blog mit schwierigen Themen war das heute und trotzdem denke ich konnte ich ein wenig objektiv bleiben. Ahmadenischad ist ein Idiot und seine Absetzung wäre eine wundervolle Sache, der Bildungsstreik ist nicht "gestrig" sondern notwendig und die Internetzensur ein Schritt in die Falsche Richtung.

Wer heute demonstriert hat - hat für etwas gutes Eingestanden. Danke an alle die auf der Strasse waren.

euer apl